Klimaschutz auf kommunaler Ebene
Auch die Kommunen müssen ihren Beitrag zur Einsparung von CO2 leisten
Laut neuesten Zahlen für das Jahr 2010 hat Deutschland seine Reduktionsverpflichtung des Kyoto-Protokoll von 25% bis 2012 bereits erfüllt. Ähnlich wie in den ehemaligen Ostblockstaaten gelang ein Teil dieser Reduktion aber nur durch den wirtschaftlichen Umbruch in der ehemaligen DDR. In den Ländern, die sich verpflichteten eine offizielle Treibhausgasbilanz vorzulegen, gingen die Emissionen seit 1990 um circa 17% zurück, allein in den ehemaligen Ostblockstaaten um 54%. Ohne deren Berücksichtigung betrug die Reduktion gerade einmal 0,5%. Einzelne Staaten hatten sogar eine starke Erhöhung der Emissionen zu verzeichnen, so zum Beispiel Kanada um 17% und Australien um 30%. Nicht berücksichtigt sind die Entwicklungs- und Schwellenländer. Laut Schätzungen hat China vor drei Jahren die USA als größten Gesamtemittenten abgelöst. Bezogen auf die Bevölkerung liegen allerdings zwischen den USA mit rund 20 pro Einwohner und China mit rund 3,5 Tonnen CO2 pro Einwohner immer noch Welten. Jedoch verzeichnen die Entwicklungs- und Schwellenländer eine stark ansteigende Tendenz. Deren angemessene Einbeziehung in zukünftige Klimareduktionsverpflichtungen ist ein Streitpunkt. Nichtsdestotrotz hat sich die EU bereits zu einer Reduktion um 20% bis 2020 verpflichtet, Deutschland zu 30%. Um dieses Ziel zu erreichen, muss auch jede Kommune ihren Anteil leisten.
Kommunaler Klimaschutz auf freiwilliger Basis
Kommunen erfüllen in erster Linie Aufgaben im Bereich der so genannten Daseinsvorsorge, wie beispielsweise die Gestaltung der Abfallentsorgung, des öffentlicher Nahverkehrs und des Bau- und Wohnungswesens. Alle diese Bereiche verfügen über eine hohe Bedeutung für den Bereich Klimaschutz. Neben diesen Pflichtaufgaben gibt es weitere Aufgaben, die eine Kommune auf freiwilliger Basis leisten kann. Neben dem Betrieb eines Schwimmbades oder einer Bücherei gehört auch der übergeordnete Bereich „Kommunaler Klimaschutz“ dazu.
Beschließt eine Kommune auf freiwilliger Basis kommunalen Klimaschutz zu betreiben, gibt es eine Vielzahl an Maßnahmen, die durchgeführt werden können.
Eine Reihe von Kommunen in Deutschland haben bereits Klimaschutzkonzepte in Gang gebracht. Zusammenfassungen dieser Klimaschutzkonzepte sind auf der Internetseite des Klimabündnis Köln unter www.klimabuendnis-koeln.de/klimaschutz verfügbar.
Klimaschutzmaßnahmen in Köln
Die Stadt Köln ist Mitglied in der Alianza del Clima (Klimabündnis der europäischen Städte). Deren aktuelle Zielvorgabe ist eine Reduktion der pro-Kopf-bezogenen kommunalen CO2- Emissionen alle 5 Jahre um 10 Prozent, mit dem Zwischenziel einer Halbierung bis 2030 um 50 Prozent im Vergleich zu 1990.
Abgesehen von einigen Einzelmaßnahmen hat die Stadt Köln bisher keine koordinierten und langfristig angelegten Aktivitäten in die Wege geleitet um obige Zielverpflichtung zu erfüllen. Eine chronologische Auflistung der Klimaschutzbemühungen in Köln seit 1984 findet sich auf der Internetseite des Klimabündnis Köln unter www.klimabuendnis-koeln.de/klimaschutz_in_koeln .
In 2012 beginnt Köln nun mit einen Sofortprogramm im Vorlauf auf die Fertigstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes. Hierin ist vorgesehen, zunächst die nötigen Voraussetzungen zu schaffen unter anderem durch die Einstellung neuen Personals. So ist angedacht, eine Koordinationsstelle Klimaschutz und ein Zentrum für Energieeffizienz einzurichten bzw. zu erweitern. Als konkrete Einzelmaßnahmen werden zum Beispiel jährlich 2000 zusätzliche Fahrradabstellanlagen installiert, ein kommunales Förderprogramm zur Altbausanierung aufgebaut sowie in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale eine Stromsparinitiative durchgeführt.
Michael Gybas
